EUROPA-JOUR-FIX IM LANDTAG

EUROPÄISCHE ASYL- UND FLÜCHTLINGSPOLITIK: CHANCE ODER FIKTION?

Fast 60 Millionen Menschen befinden sich nach Angaben der UN auf der Flucht. Zu den Migrationsursachen gehören neben Gewalt und bewaffneten Konflikten auch der Mangel an Perspektiven im Heimatland, bedingt durch brüchige Staatlichkeit, menschenunwürdige Lebens- und Arbeitsbedingungen und zunehmend auch der sich verschärfende Klimawandel. Die für die Flucht ursächlichen Krisenherde in Ländern wie z. B. Syrien schwelen schon länger. Schätzungen zufolge hat der Bürgerkrieg in Syrien inzwischen mehr als 250.000 Menschen das Leben gekostet.

Die Flüchtlingskrise ist für Europa zu einer immensen Herausforderung geworden. Nach Deutschland kamen bis Anfang Dezember 2015 rund eine Million Menschen. In Niedersachsen wurde bis Ende 2015 mit der Aufnahme von fast 100.000 Menschen gerechnet.

Auf der europäischen Ebene ist es bislang nicht gelungen, einen gemeinsamen Lösungsweg aufzuzeigen. Fakten sind die Wiedereinführung von Grenzkontrollen und das Hochziehen von Zäunen in Europa. Vor diesem Hintergrund stellt sich die zentrale Frage: Wie kann eine gemeinsame europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik überhaupt aussehen? Darüber wollen wir diskutieren.

Maximilian Schmidt MdL und Bernd Lange MdEP