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17. Juli 2015: Gutes Halbzeit-Zeugnis ist Ansporn nicht nachzulassen

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„Mit klaren Schwerpunkten auf Bildung und Arbeit ist die SPD-geführte Landesregierung vor zweieinhalb Jahren angetreten. Vieles ist inzwischen umgesetzt oder angestoßen“, zieht SPD-Generalsekretär Detlef Tanke Halbzeit-Bilanz: „Die erfolgreiche Politik wird von den Menschen wahrgenommen. Das beweisen die neuesten Umfragewerte: Die Mehrheit der Niedersachsen ist so zufrieden wie lange nicht. Stephan Weil, Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender, ist der beliebteste Politiker im Land.“

„Die gute Halbzeit-Bilanz ist zugleich Ansporn nicht nachzulassen“, betont Tanke. „Mit ganzer Kraft ist die SPD-geführte Landesregierung große Herausforderungen angegangen. Im Bereich Bildung erhöhen wir die Zukunftschancen unserer Kinder auf verschiedenen Ebenen: Mit der Einführung der dritten Kraft in Kitas, dem Abitur nach neun Jahren, der Abschaffung der Studiengebühren und der Förderung von Ganztagsschulen. Der wachsende Bedarf an Fachkräften wird zum Beispiel mit dem Fachhochschulentwicklungsprogramm und der Förderung der dualen Ausbildung aufgefangen. Den Standort Niedersachsen stärken wir für die Wirtschaft durch den Ausbau der Infrastruktur und der Datennetze. Dabei werden auch regionale Bedürfnisse nicht aus dem Fokus gelassen, dafür sorgen die neu eingesetzten Landesbeauftragten. Auf diese Leistung können wir niedersächsischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stolz sein.“

Für den SPD-Generalsekretär bildet dies die besten Voraussetzungen, um auch die kommenden Jahre über den Wahltermin 2018 hinaus erfolgreich weiter zu gestalten: „Wir werden solide und nachhaltig in die Zukunft unseres Landes investieren und dennoch die Verschuldung konsequent zurückführen. Die Entwicklung ländlicher Räume, die Stärkung der Bildung, die Umsetzung von Inklusion und Teilhabe sowie die Stärkung Niedersachsens als Wirtschaftsstandort und Lebensraum bleibt im Fokus der SPD in Regierungsverantwortung.“

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