Gesagt. Getan. Gerecht.
Die SPD-Bundestagsfraktion ist treibende Kraft dieser Koalition. Ob Mindestlohn, Rente mit 63, Mietpreisbremse, Pflegeleistungen, BAföG-Erhöhung oder ElterngeldPlus: Die Regierungsarbeit trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift.
Wir haben in einem Jahr viel erreicht. Die SPD-Bundestagsfraktion ist treibende Kraft dieser Koalition. Das ist gut für unser Land und für die Bürgerinnen und Bürger.
Kein Lohn unter 8,50 Euro pro Stunde. Abschlagsfreie Rente nach 45 Beschäftigungsjahren. Höhere Renten für Mütter und Erwerbsgeminderte. Bessere Leistungen in der Pflege. 9 Milliarden Euro zusätzlich für Kitas, Schulen, Hochschulen und Forschung. Mehr BAföG für Schülerinnen, Schüler und Studierende. Mehr Geld für Kommunen und Städtebau. Mietpreisbremse für bezahlbares Wohnen. ElterngeldPlus für mehr Flexibilität in der Elternzeit. Doppelpass für in Deutschland geborene und aufgewachsene Kinder ausländischer Eltern. Reform der Energiewende für sicheren, sauberen und bezahlbaren Strom. Ein ausgeglichener Haushalt ohne neue Schulden.
Ohne uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wären diese Fortschritte undenkbar gewesen. Das Leben der Menschen konkret verbessern, unsere Gesellschaft modernisieren, die Wirtschaft auf Erfolgskurs halten und Deutschland voranbringen. Daran arbeiten wir weiter. Gesagt, getan, gerecht!
Wir bringen Ordnung in den Arbeitsmarkt und bekämpfen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen. Wir kümmern uns um mehr Gleichstellung, indem wir die Frauenquote einführen und gleichen Lohn für Frauen und Männer durchsetzen. Wir verbessern die Zukunftschancen junger Menschen durch mehr Ausbildungs- und Studienplätze. Wir stärken das Recht behinderter Menschen auf Selbstbestimmung und gesellschaftliche Teilhabe. Wir sorgen durch zusätzliche Investitionen für mehr Wachstum und Arbeitsplätze.
Die SPD-Bundestagsfraktion wünscht Ihnen ein glückliches, gesundes und erfolgreiches Jahr 2015.
Thomas Oppermann, MdB
Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion